Rote, Grüne und die Phar­ma­fia als Feinde der Demokratie

Demokratische Systeme können es für sich in Anspruch nehmen, dass deren Bevölkerung mitunter das höchste Mass an Freiheit und Wohlergehen geniessen konnte und kann.

Natürlich gab es vereinzelt auch Könige und Fürsten, welche sich ernsthaft um das Volkswohl bemühten. Doch mancher gute Herrscher ist mit seinen Absichten grandios gescheitert, weil seine Minister, seine Beamten und die Steuereinzieher das Volk verachteten, knechteten und plünderten. Wirklich gute Menschen sind eben Mangelware.

In den meisten politischen Systemen der Weltgeschichte hatten Eliten das Sagen (Aristokraten, Tyrannen, Oligarchen). Das Zeitalter der zeitgenössischen Demokratie ist noch jung. Erst nach dem 2. Weltkrieg haben sich "Volksherrschaften" im globalen Rahmen stark ausgebreitet. Doch die Realität hält vielfach nicht, was die Theorie verspricht. In den meisten Nationen besteht die Macht des Volkes fast ausschliesslich darin, nationale Parlamente und Regierungen zu wählen. Plebiszite haben in "repräsentativen Demokratien" kaum einen Stellenwert. So sind es auch dort einige wenige Personen, die den Kurs bestimmen. Und weil fürsorgliche, integre und selbstlose Politiker die Ausnahme sind, hat die Bevölkerung auch in Demokratien oftmals unter den politischen Eliten zu leiden.

 

Spezialfall Schweiz

Die Schweiz ist mit ihrer direkten Demokratie eine grosse Ausnahme. Und dies seit langer Zeit. Bürgerinnen und Bürger können den politischen Prozess bestimmen; selbst wenn sie nicht Mitglied des Parlaments oder der Regierung sind. Das Initiativ- und Referendumsrecht gibt jedem Individuum eine substanzielle Möglichkeit, den Gang der politischen Dinge zu ändern und somit Macht auszuüben. Bedürfnisse der Bevölkerung spielen in einem solchen System also eine grosse Rolle. Die Schweizer Eliten haben schon manche herbe Niederlage einstecken müssen, weil ihnen das Volk einen Strich durch die Rechnung gemacht hat.

Dieses System hat in der Schweiz eine politische und ökonomische Erfolgsgeschichte (Industrie, Banken, Handel, Tourismus) möglich gemacht, die weltweit einzigartig ist. Auch in der Sozialpolitik hat unsere Nation Erstaunliches geleistet. Der Respekt gegenüber Verfolgten, Minderheiten und Minderbemittelten hat dazu geführt, dass unsere Politik Menschen in Not in unsere Gesellschaft aufnahm, sie integrierte und ihnen ein Auskommen ermöglichte. Diese Integrationskraft gab der Schweiz national und international einen ausserordentlich guten Ruf (Fluchtdestination, Rotes Kreuz, Gute Dienste).

Demokratische Strukturen hatten sich in der Schweiz schon vor Gründung des Bündnisses der Waldstätten im Jahr 1291 entwickelt. Volksversammlungen gab es z.B. im Kanton Uri ab 1231 n.Chr.. Am Ende des Mittelalters setzte sich der Begriff «Landsgemeinde» für diese politischen Versammlungen durch.

Demokratische Systeme können es für sich in Anspruch nehmen, dass deren Bevölkerung mitunter das höchste Mass an Freiheit und Wohlergehen geniessen konnte und kann.

Natürlich gab es vereinzelt auch Könige und Fürsten, welche sich ernsthaft um das Volkswohl bemühten. Doch mancher gute Herrscher ist mit seinen Absichten grandios gescheitert, weil seine Minister, seine Beamten und die Steuereinzieher das Volk verachteten, knechteten und plünderten. Wirklich gute Menschen sind eben Mangelware.

In den meisten politischen Systemen der Weltgeschichte hatten Eliten das Sagen (Aristokraten, Tyrannen, Oligarchen). Das Zeitalter der zeitgenössischen Demokratie ist noch jung. Erst nach dem 2. Weltkrieg haben sich "Volksherrschaften" im globalen Rahmen stark ausgebreitet. Doch die Realität hält vielfach nicht, was die Theorie verspricht. In den meisten Nationen besteht die Macht des Volkes fast ausschliesslich darin, nationale Parlamente und Regierungen zu wählen. Plebiszite haben in "repräsentativen Demokratien" kaum einen Stellenwert. So sind es auch dort einige wenige Personen, die den Kurs bestimmen. Und weil fürsorgliche, integre und selbstlose Politiker die Ausnahme sind, hat die Bevölkerung auch in Demokratien oftmals unter den politischen Eliten zu leiden.

 

Spezialfall Schweiz

Die Schweiz ist mit ihrer direkten Demokratie eine grosse Ausnahme. Und dies seit langer Zeit. Bürgerinnen und Bürger können den politischen Prozess bestimmen; selbst wenn sie nicht Mitglied des Parlaments oder der Regierung sind. Das Initiativ- und Referendumsrecht gibt jedem Individuum eine substanzielle Möglichkeit, den Gang der politischen Dinge zu ändern und somit Macht auszuüben. Bedürfnisse der Bevölkerung spielen in einem solchen System also eine grosse Rolle. Die Schweizer Eliten haben schon manche herbe Niederlage einstecken müssen, weil ihnen das Volk einen Strich durch die Rechnung gemacht hat.

Dieses System hat in der Schweiz eine politische und ökonomische Erfolgsgeschichte (Industrie, Banken, Handel, Tourismus) möglich gemacht, die weltweit einzigartig ist. Auch in der Sozialpolitik hat unsere Nation Erstaunliches geleistet. Der Respekt gegenüber Verfolgten, Minderheiten und Minderbemittelten hat dazu geführt, dass unsere Politik Menschen in Not in unsere Gesellschaft aufnahm, sie integrierte und ihnen ein Auskommen ermöglichte. Diese Integrationskraft gab der Schweiz national und international einen ausserordentlich guten Ruf (Fluchtdestination, Rotes Kreuz, Gute Dienste).

Demokratische Strukturen hatten sich in der Schweiz schon vor Gründung des Bündnisses der Waldstätten im Jahr 1291 entwickelt. Volksversammlungen gab es z.B. im Kanton Uri ab 1231 n.Chr.. Am Ende des Mittelalters setzte sich der Begriff «Landsgemeinde» für diese politischen Versammlungen durch.